Das BIMSTEC-Potenzial
Die Bay of Bengal Initiative for Multi Sectoral Technical and Economic Cooperation (BIMSTEC) ist eine Organisation, die Bangladesch, Indien, Sri Lanka, Thailand, Myanmar, Bhutan und Nepal an einem Tisch versammelt. Das Ziel dieser regionalen Organisa...
Die Bay of Bengal Initiative for Multi Sectoral Technical and Economic Cooperation (BIMSTEC) ist eine Organisation, die Bangladesch, Indien, Sri Lanka, Thailand, Myanmar, Bhutan und Nepal an einem Tisch versammelt. Das Ziel dieser regionalen Organisation ist es, die Kluft zwischen Süd- und Südostasien zu verkleinern und das Potenzial der Mitgliedsländer zu vergrößern, indem die Auswirkungen der Globalisierung durch die Nutzung regionaler Ressourcen und geographischer Vorteile abgemildert werden. Die BIMSTEC hat in den letzten beiden Jahrzehnten die regionale Kooperation aktiv gefördert und seit August 2014 existiert ein ständiger Sitz der Organisation in Dhaka. Die BIMTEC wird zunehmend als Alternative zur SAARC gesehen, die im Lauf der Jahre mehrmals blockiert war. Die BIMSTEC ist eine sektor-orientierte Organisation und hatte bis 2008 15 Bereiche als zentrale Kooperationsfelder vereint: Handel und Investitionen, die Stärkung des medizinischen und buddhistischen Tourismus, Technologie, Energie, Transport und Kommunikation, Tourismus, Fischerei, Landwirtschaft, öffentliche Gesundheit, Armutserleichterung, Terrorismusbekämpfung und grenzüberschreitende Verbrechen, Umwelt- und Katastrophenmanagement, kulturelle Kooperation, zwischenmenschliche Kontakte und Klimawandel.
Die Arbeit der BIMSTEC folgt nun einer neuen Charta. Bisher funktionierte sie auf Basis der Erklärung von Bangkok von 1997, den Ergebnissen von vier Gipfeltreffen und einem Leaders Retreat in 2016. Dies macht 2019 zu einem entscheidenden Jahr für die Organisation. Auf dem vierten Gipfel im August 2018 wurden einige wichtige Entscheidungen getroffen wie die Einrichtung eines Ständigen Arbeitskomitees, das in den Phasen während der Gipfeltreffen die Ausrichtung vorgibt und die Regeln für die Vorgehensweisen vorbereitet. Dem Sekretariat wurden mehr finanzielle und personelle Ressourcen versprochen, ebenso wie eine wichtigere Rolle, um die Aktivitäten der Organisation zu koordinieren, zu kontrollieren und umzusetzen. Außerdem werden die Mitgliedsstaaten über einen Vorschlag aus Thailand beratschlagen, wonach sich die Organisation zu ihrem eigenen Nutzen auf fünf Hauptfelder konzentrieren soll, nämlich Konnektivität, Handel und Investitionen, zwischenmenschliche Kontakte, Sicherheit und Wissenschaft und Technologie. Auf dem letzten Gipfeltreffen wurde zwar ein MOU über die Netzkopplung unterzeichnet, aber die Organisation diskutiert seit 14 Jahren über ein Freihandelsabkommen und soll noch ein BIMSTEC Energy Centre einrichten, obwohl die diesbezügliche Einigung in 2009 erfolgt war. Über das Motor Vehicles Agreement und das Coastal Shipping Agreement wird immer noch beraten – beide sind wichtig für die Konnektivität. Die Organisation hat Erfolge bei der Stärkung der Sicherheitskooperation erzielt – die Jahrestreffen der nationalen Sicherheitsberater und Militärchefs finden statt und zukünftig werden sich auch die Innenminister treffen. Eine Belebung der Wirtschaftsforen und der Treffen von Universitäten, Kulturorganisationen, Medien und Parlamentariern steht auf der Agenda. Im Küstenbereich des Golfs von Bengalen, dessen Länder Mitglieder der Organisation sind, gibt es große exklusive Wirtschaftszonen und relativ schwache Marinekapazitäten für deren Schutz. Gerade in dieser Gegend können Länder wie Indien eine führende Rolle einnehmen und die Aufmerksamkeit für den maritimen Bereich stärken, indem nach Wunsch die Kapazitäten durch Marine- und Küstenschutz verstärkt werden und Regional Information Sharing Centres (ISCs) entsprechend dem Information Sharing Centre in Singapur eingerichtet werden. Die Kooperation muss gestärkt werden, um Terrorismus, gewalttätigen Extremismus und Radikalisierung zu bekämpfen, und die Kooperation muss vertieft werden, um mit traditionellen und nicht-traditionellen Sicherheitsbedrohungen sinnvoll umgehen zu können. Die Mitte der 2000er Jahre durchgeführte BIMSTEC Transport-, Infrastruktur- und Logistik-Studie (BTILS), die von der Asian Development Bank finanziert wurde, identifizierte 160 Projekte zur Verbesserung der Konnektivität, wovon 65 priorisiert waren. Der Trilaterale Highway, das Kaladan Multimodal-Projekt und das Motor Vehicles Agreement zwischen Bangladesch, Bhutan, Indien und Nepal haben Flaggschiff-Charakter und stehen kurz vor der Umsetzung, auch wenn noch letzte Herausforderungen bestehen.
Zur Ankurbelung von Handel, Tourismus und Investitionen und zur Energie-Synchronisierung und -Kooperation müssen sich die BIMSTEC-Länder auf den Aufbau der Konnektivität in allen Formen und Dimensionen konzentrieren: physische Konnektivität durch Land, Meer und Luft, digitale und zwischenmenschliche Konnektivität. Die Stärkung der buddhistischen Verbindung, die Verbindung durch Grenzbereichszonen, kulturelle Kunstformen und das Kino müssen gefördert werden. Das Vorhandensein von Meeresressourcen wie Fisch stellt regionale Chancen für die gemeinsame Entwicklung einer Blue Economy dar, und in Ländern wie Bhutan muss die Mountain Economy gestärkt werden. Um eine lebendige regionale Organisation zu werden, müssen die Mitgliedsstaaten Maßnahmen für Handelserleichterungen einführen, ihre nationalen technischen Mittel harmonisieren, regionale Wertschöpfungsketten durch die Vernetzung von Süd- und Südostasien stärken und Industrieparks für Investitionen durch die Länder dieser Gegend errichten. Der maritime Handel und die Schifffahrt zwischen den Ländern muss belebt, Nordost-Indien muss weiterentwickelt und mit dem Rest der Region verbunden werden, multimodale Transportmodelle müssen sichtbarer und küsten- und grenznahe Wirtschaftszonen entwickelt werden. Indien muss so schnell wie möglich die physischen Konnektivitätsprojekte abschließen, die es in der Region initiiert hat – wie den Trilateralen Highway, der Indien mit Thailand und Myanmar verbindet, und das Kaladan Multimodal-Projekt, das die Bundesstaaten im Nordosten Indiens mit Myanmar verbindet. Die Mitglieder der Organisation müssen den grenzüberschreitenden Handel, ein BIMSTEC Energienetz und regionale erneuerbare Energiekooperationen vorantreiben, in Anbetracht des Wasserkraftpotenzials der Region und des Vorhandenseins von Gas und Erdöl in Ländern wie Myanmar und Bangladesch.
PM Narendra Modi erklärte in Kathmandu, dass die regionale Integration in Südasien „durch die SAARC oder außerhalb von ihr, zwischen uns allen oder nur zwischen einigen von uns“ voranschreitet – die BIMSTEC eröffnet neue Wege für die Kooperation zwischen den Mitgliedern. Indien wird als wichtiger Beitragszahler der Organisation sich mehr um ihre Neubelebung kümmern müssen, damit sie den Mangel an politischem Vertrauen überwinden kann, und es wird finanzielle Ressourcen und die Beteiligung der Wirtschafts- und Zivilgesellschaft für das Funktionieren dieser Organisation sicherstellen müssen, die ein neuer Motor für regionale Kooperation geworden ist.